Ganz Asien in einer Schale

1. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit

1.1 Die xoxo food GmbH (nachfolgend „Anbieter“) ist ein Restaurantbetrieb für asiatische Küche, der seinen Kunden neben der reinen Restauranttätigkeit auch verschiedene Plattformen zur Verfügung stellt, über die Speisen und Waren online für eine Selbstabholung vorbestellt werden können. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Plattformen.

1.2 Das Angebot der Plattformen richtet sich ausschließlich an Besteller, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

1.3 Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Bestellers widersprochen.

1.4 Die wesentlichen Merkmale der Speisen und Waren ergeben sich aus der vom Anbieter dargestellten Produktbeschreibung auf den Plattformen. Der Besteller nimmt dabei zur Kenntnis, dass Abbildungen die Speisen und Waren unter Umständen nur ungenau wiedergeben und lediglich als Anschauungsmaterial dienen. Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

1.5 Ist eine Speise oder Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar, wird der Anbieter den Besteller darüber gesondert informieren. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 2 Tagen haben sowohl Anbieter als auch Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Eine eventuell bereits geleistete Zahlung des Bestellers wird unverzüglich erstattet.

1.6 Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag unter Hinzuziehung von Dritten zu erfüllen. Er stellt dabei sicher, dass die ihm obliegenden Pflichten von diesen Dritten ebenfalls eingehalten werden.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Präsentation der Speisen und Waren stellt noch keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Unterbreitung eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ gibt der Besteller ein verbindliches Kaufangebot gemäß §145 BGB ab.

2.2 Der Kaufvertrag zwischen Anbieter und Besteller kommt zustande, indem der Anbieter dem Besteller eine E-Mail über den Erhalt der Bestellung samt Widerrufsrecht und AGB in Textform übersendet.

2.3 Die Lieferung der Speisen und Waren erfolgt nur ab einem dem Besteller zuvor mitzuteilenden Mindestbestellwert sowie ausschließlich in bestimmte Liefergebiete. Sofern dem Besteller eine Lieferung angeboten wird, erfolgt diese innerhalb von 1 Werktag an die vom Besteller genannte Anschrift.

2.4 Bei den Speisen und Waren handelt es sich um frisch zubereitetes und schnell verderbliches Gut. Aus diesem Grund verpflichtet sich der Besteller, die Bestellung unverzüglich in Empfang zu nehmen.

2.5 Bestellungen sind im Übrigen nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.

3. Gastzugang, Registrierung

3.1 Der Besteller kann Bestellungen über einen Gastzugang tätigen oder für eine leichtere Bestellabwicklung ein kostenloses Kundenkonto anlegen. Er verpflichtet sich dabei, die für eine ordnungsgemäße Durchführung der Bestellung notwendigen Angaben bezüglich der Rechnungs- und Lieferadresse, Zahlungsdaten sowie Kontaktmöglichkeiten vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und diese Daten aktuell zu halten.

3.2 Macht ein Besteller falsche oder unvollständige Angaben, ist der Anbieter berechtigt, das Kundenkonto des Bestellers ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und das Vertragsverhältnis zu kündigen.

3.3 Durch Nutzung der kostenlosen Registrierungsfunktion verpflichtet sich der Besteller, seine Zugangsdaten sicher und vor Einsicht durch Dritte geschützt aufzubewahren. Über eine mögliche mißbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten informiert der Besteller den Anbieter umgehend und unaufgefordert.

3.4 Der Besteller haftet für sämtliche unter seinem Kundenkonto getätigten Bestellungen, außer er hat den Anbieter rechtzeitig über einen möglichen Verlust seiner Zugangsdaten und eine somit mögliche mißbräuchliche Nutzung schriftlich informiert.

3.5 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung der Plattformen.

4. Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug

4.1 Alle auf den Plattformen genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Sofern eine Lieferung in das Liefergebiet des Bestellers angeboten wird, erfolgt diese kostenlos.

4.2 Der Besteller wählt die Zahlart verbindlich während des Bestellprozesses aus. Der Bestellbetrag ist bei Absenden der Bestellung zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt dabei bar bei Lieferung bzw. Abholung oder per Paypal.

4.3 Bei Zahlungen per Paypal stellt der Besteller sicher, dass sein Konto die nötige Deckung aufweist. Rücklastschriften sind zu verhindern. Die Kosten für eventuelle Rücklastschriften trägt der Besteller, sofern er sie zu vertreten hat.

5. Widerrufsrecht, Musterwiderrufsformular

5.1 Besteller, die Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, haben das Recht, den Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag des Erhalts der Ware. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller den Anbieter (xoxo food GmbH, Kaiserswerther Str. 9, 40477 Düsseldorf, mail@xoxo-buddha-bowls.de) in Schriftform über seinen Widerruf informieren. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.

5.2 Im Falle eines Widerrufs hat der Besteller alle empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Rückensendung der Waren. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Besteller.

5.3 Ein Widerrufsrecht gilt nicht, wenn und soweit es sich um Waren handelt, die gemäß §312g Abs. 2 Nr.2 BGB, § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB und § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB
- schnell verderben oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
- nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

5.4 Musterwiderrufsformular: − An xoxo food GmbH, Kaiserswerther Markt 10, 40489 Düsseldorf, office@xoxo-food.de, www.xoxo-buddha-bowls.de
− Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
− Bestellt am (*)/erhalten am (*)
− Name des/der Verbraucher(s)
− Anschrift des/der Verbraucher(s)
− Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
− Datum
(*) Unzutreffendes streichen

6. Haftung

6.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Haftung und Gewährleistung.

6.2 Der Anbieter haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einer geringeren als groben Fahrlässigkeit haftet der Anbieter jeweils nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (das heißt einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf).

6.3 Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anbieters jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

6.4 Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Kündigung

7.1 Das Vertragsverhältnis ist für beide Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen kündbar. Die Kündigung soll in Schriftform erfolgen. Die Pflicht zur Bezahlung einer bereits aufgegebenen Bestellung bleibt hiervon unberührt.

7.2 Der Anbieter behält sich vor, Bestellungen zu stornieren, sofern es Anhaltspunkte für einen Missbrauch gibt (z.B. Scherzbestellungen, Kreditkartenbetrug, falsche Adressangaben).

8. Schlussbestimmungen

8.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind ungültig.

8.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten Regelungen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt.

8.3 Handelt es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB), ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Anbieters.

8.4 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: 01.08.2018